29 Apr 2024
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Gibt der SPD-Parteitag grünes Licht für Große Koalition?

Deutschland
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Kommende Woche findet ein erstes Gespräch statt: Schulz und Fraktionschefin Nahles treffen sich dazu mit den Parteichefs von CDU und CSU, Merkel und Horst Seehofer. Im Anschluss will die SPD-Spitze dann am 15. Dezember entscheiden, wie weiter verhandelt wird. Die Genossen betonen, dass sie sich nicht hetzen lassen wollen. Inhaltliche Gespräche dürften im Januar beginnen. Erst wird wie bei Jamaika sondiert, dann soll ein kleiner Parteitag („Konvent“) der SPD entscheiden, ob wirkliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden – oder ob man etwa darüber verhandelt, wie die SPD eine Minderheitsregierung der Union unterstützt. Über einen möglichen Koalitionsvertrag würde dann noch die SPD-Basis abstimmen. Eine endgültige Entscheidung dürfte nicht vor März feststehen.

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